Stuttgart

OB Nopper verurteilt Gewalt bei Maidemo

Stadtoberhaupt: Demonstranten haben letztlich auch der großen Idee des Maifeiertags Schaden zugefügt.

Stuttgart - Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper hat die gewalttätigen Auseinandersetzungen bei der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ verurteilt. Mit gefährlichen Werkzeugen ausgestattete Randalierer und Gewalttäter hätten das Demonstrationsrecht missbraucht und damit letztlich auch der großen Idee des Maifeiertags Schaden zugefügt. „Wer Polizeibeamte angreift und verletzt, greift uns alle an“, so Nopper. Er danke den Polizeibeamten für ihren Einsatz zum Schutz der Demokratie und wünsche ihnen baldige Genesung.

Bei der „Revolutionären 1. Mai Demo“ hatte es am Mittwoch in Stuttgart Gewalt und eine Reihe Verletzter gegeben. Die Demonstration wurde schließlich aufgelöst. Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte unvermittelt mit Pfefferspray, Dachlatten, die mit Schrauben und Nägeln bestückt waren, sowie anderen Schlagwerkzeugen attackiert. 25 Einsatzkräfte und drei Polizeipferde seien verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. „Erst ein Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz sowie der Einsatz von Polizeipferden und Polizeihunden ermöglichte, die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen.“ 167 Personen wurden von den Polizeibeamten vorläufig festgenommen.

Kim Northeim, Sprecherin des Bündnisses zur „Revolutionären 1. Mai Demonstration“, sagte am späten Mittwochabend laut Mitteilung: „Die Behauptungen der Polizei entbehren jeglicher Grundlage und dienen einzig dem Zweck, im Nachhinein eine Rechtfertigung für den gewaltsamen Angriff auf die Demonstration zu konstruieren.“ Die Polizei interpretiere beschlagnahmtes Material – etwa Halterungen von Hochtransparenten und Schildern an Holzlatten – zu Angriffswerkzeug um, so Northeim.

Die Polizei schilderte, die Einsatzkräfte hätten die Gruppe schließlich umschlossen. Die anderen Versammlungsteilnehmer hätten sich dann solidarisiert und die Polizisten bedrängt. Weiter hieß es in der Polizeimitteilung: „Da sich die Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst.“

Die Sprecherin des Bündnisses sagte, bisher wisse man von „95 Verletzten durch Angriffe der Polizei“. Dabei sei es insbesondere zu Prellungen durch den Einsatz von Schlagstöcken sowie zu Augen- und Hautreizungen durch Pfefferspray gekommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers nahmen an der Demonstration überwiegend Personen aus dem linken Spektrum teil, darunter auch aus der linksradikalen Antifa.

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